Markenrechtliche Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungs­erklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer marken­recht­lichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]

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Einstweilige Verfügung: Das sollten Sie wissen!

Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]

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Einstweilige Verfügung: Was tun?

Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegen­heiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]

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Interview der Wirtschaftswoche mit RA Markus Brehm zum Thema Markenrecht

Medien: Die Redaktion der Wirtschaftswoche hat RA Markus Brehm zu einem aktuellen Fall des Markenrechts rund um Yoko Ono und eine Bar in Hamburg interviewt. Lesen Sie hier weiter: http://www.wiwo.de/lifestyle/yoko-ono-verklagt-yoko-mono-und-john-lemon-warum-es-so-riskant-ist-namen-abzuwandeln/20643638.html Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihre Kanzlei Brehm

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Abmahnung wegen Louis Vuitton Fälschungen – CBH für Louis Vuitton

Die Kanzlei CBH mit Sitz in Hamburg mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des Luxus-Designer-Labels LOUIS VUITTON ab. Neben vielen weiteren Marken hält die Louis Vuitton Malletier insbesondere die Wortmarke „Louis Vuitton“, das allseits bekannte „LV“-Logo als Bildmarke und das inszwischen aus den meisten Innenstädten […]

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Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) enthält, an den Rechteinhaber übersendet wurde. Was war passiert? Der Mandant hatte über ein Onlineportal Waren bestellt. Dieses […]

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Markenanmeldung – Der Mehrwert einer umfassenden Markenrecherche

Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Markenanmeldung ohne professionelle Markenrecherche in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten Verfahren der Markenameldung nicht die Schwierigkeit dar. Diese liegt darin, zu überprüfen, ob […]

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Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber. Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt f.d. Binnenmerkt (HABM) oder bei der WIPO eingetragen ist, Verstöße gegen seine Rechte sowohl strafrechtlich […]

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Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]

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OLG Köln: Der „Gold-Teddy“ von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke „Goldbären“

Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“. Die Firma Lindt stellt seit einigen Jahren eine Schokoladenfigur in Bärenform her, welche in […]

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