Markenrechtliche Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungs­erklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge?Als Empfänger [...]   

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Einstweilige Verfügung: Das sollten Sie wissen!

Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht,

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Interview der Wirtschaftswoche mit RA Markus Brehm zum Thema Markenrecht

Medien:Die Redaktion der Wirtschaftswoche hat RA Markus Brehm zu einem aktuellen Fall des Markenrechts rund um Yoko Ono und eine Bar in Hamburg interviewt. Lesen Sie hier weiter:

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Abmahnung wegen Louis Vuitton Fälschungen – Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit Sitz in Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag der

Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France

vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des [...]   

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Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) [...]   

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Anmeldung von Marken – Der Mehrwert einer umfassenden Recherche

Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten [...]   

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Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber.Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim [...]   

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Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig.Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich [...]   

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OLG Köln: Der „Gold-Teddy“ von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke „Goldbären“

Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen.Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken "Goldbär" und "Goldbären". Die Firma Lindt stellt [...]   

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