Medien: Die Redaktion der Wirtschaftswoche hat RA Markus Brehm zu einem aktuellen Fall des Markenrechts rund um Yoko Ono und eine Bar in Hamburg interviewt. Lesen Sie hier weiter: http://www.wiwo.de/lifestyle/yoko-ono-verklagt-yoko-mono-und-john-lemon-warum-es-so-riskant-ist-namen-abzuwandeln/20643638.html Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihre Kanzlei Brehm
Kategorie: News
Abmahnung wegen Louis Vuitton Fälschungen – CBH für Louis Vuitton
Die Kanzlei CBH mit Sitz in Hamburg mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des Luxus-Designer-Labels LOUIS VUITTON ab. Neben vielen weiteren Marken hält die Louis Vuitton Malletier insbesondere die Wortmarke „Louis Vuitton“, das allseits bekannte „LV“-Logo als Bildmarke und das inszwischen aus den meisten Innenstädten […]
Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) enthält, an den Rechteinhaber übersendet wurde. Was war passiert? Der Mandant hatte über ein Onlineportal Waren bestellt. Dieses […]
Markenanmeldung – Der Mehrwert einer umfassenden Markenrecherche
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Markenanmeldung ohne professionelle Markenrecherche in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten Verfahren der Markenameldung nicht die Schwierigkeit dar. Diese liegt darin, zu überprüfen, ob […]
Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?
Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber. Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt f.d. Binnenmerkt (HABM) oder bei der WIPO eingetragen ist, Verstöße gegen seine Rechte sowohl strafrechtlich […]
Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?
Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]
OLG Köln: Der „Gold-Teddy“ von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke „Goldbären“
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“. Die Firma Lindt stellt seit einigen Jahren eine Schokoladenfigur in Bärenform her, welche in […]
Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing – Vorwurf unbegründet
Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing – Vorwurf unbegründet! Unserem Mandanten wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH + Co Produktionsgesellschaft im Jahre 2012 der Vorwurf des Filesharings gemacht. Mit einer Abmahnung forderte die Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Zahlung einer Summe […]
AG Frankfurt weist Filesharingklage von RKA ab: Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.01.2017 eine Klage der Koch Media GmbH, vertreten von der Kanzlei RKA aus Hamburg als unbegründet abgewiesen. Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf des Filesharings gegen den von uns vertretenen Beklagten. 1. Verfahren Dem Beklagten wurde vorgeworfen, das Computerspiel „Dead Island“ über eine Internettauschbörse zum Download […]
Mahnbescheid von Daniel Sebastian für Daedalic Entertainment GmbH – reagieren Sie jetzt!
Seit vergangener Woche erhalten wir täglich mehrere Anfragen von Betroffenen, denen ein gerichtlicher Mahnbescheid zugestelt wurde, welchen RA Daniel Sebastian im Auftrag der Daedalic Entertainment GmbH beantragt hat. Hintergrund des mit dem Mahnbescheid geltend gemachten Anspruchs ist stets ein Filesharing-Vorwurf aus dem jahr 2013. Was bisher geschah: Konkret wurden die Betroffenen im Jahr 2013 von […]
