Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) [...]   

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Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie „Psychotherapie “ UWG

Abmahnung von RA Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie "Psychotherapie " UWGSeit dem heutigen Tag vertreten wir einen Mandanten, welchem eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aus Augsburg zugestellt worden ist. Nach [...]   

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ODR-Verordnung Nr. 524/2013 der EU zur Onlinestreitbeilegung – Vorsicht Abmahnung droht!

Am Samstag, den 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten. Die Verordnung soll die Verwendung der sog. "Online Dispute Resolution" (ODR) - zu deutsch etwa Online-Streitbeilegung - vorantreiben.Dabei handelt es sich um ein Portal der EU-Kommission, über welches [...]   

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Neues Widerrufsrecht 2014 – was bedeutet das für Betreiber von Onlineshops?

Die EU hat mit dem Ziel eines einheitlichen Verbraucherschutzes in den Mitgliedsstaaten eine neue Richtlinie erlassen, welche zum 13.06.2014 in Kraft tritt und in § 312 g Abs. 2 BGB verankert sein wird. Mit dieser Gesetzesänderung treffen diverse Neuerungen auf Onlineshop-Betreiber. Wie auch in [...]   

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