Einstweilige Verfügung: Das sollten Sie wissen!

Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]

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Einstweilige Verfügung: Was tun?

Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegen­heiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]

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Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) enthält, an den Rechteinhaber übersendet wurde. Was war passiert? Der Mandant hatte über ein Onlineportal Waren bestellt. Dieses […]

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ODR-Verordnung Nr. 524/2013 der EU zur Onlinestreitbeilegung – Vorsicht Abmahnung droht!

Am Samstag, den 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten. Die Verordnung soll die Verwendung der sog. „Online Dispute Resolution“ (ODR) – zu deutsch etwa Online-Streitbeilegung – vorantreiben. Dabei handelt es sich um ein Portal der EU-Kommission, über welches Verbrauchern die Möglichkeit eröffnet wird, Beschwerden über Onlinehändler mit Sitz innerhalb der EU einzureichen. […]

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