Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]
Monat: Februar 2020
Einstweilige Verfügung: Was tun?
Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegenheiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]
