Die erste Hürde ist genommen: die Marke wurde vom Markenamt als schutzfähig angesehen und wurde in das Markenregister eingetragen. Was aber, wenn es bereits Marken oder Kennzeichen mit älteren Rechten gibt und zu diesen Verwechslungsgefahr besteht? Einer grundsätzlich schutzfähigen Marke können sog. relative Schutzhindernisse entgegenstehen. Um diese geht es im nachfolgenden Artikel. Darüber hinaus […]
Schlagwort: markenrecht
Absolutes Schutz- oder Eintragungshindernis – wann ist eine Marke nicht schutzfähig?
Die Welt der Marken ist vielfältig. Ebenso vielfältig sind auch die Ideen der MarkenanmelderInnen. Aber nicht alles, was einem in den Sinn kommt und was persönlich gefällt, kann auch als Marke eingetragen werden. Es gibt verschiedene Gründe, weshalb für eine angestrebte Marke kein Markenschutz erlangt werden kann. Zum einen können Zeichen bzw. angestrebte Marken […]
Die Markenanmeldung: Vorbereitung und Hilfestellungen
Die gründliche Vorbereitung einer Markenanmeldung ist essenziell. Im folgenden Artikel bieten wir Hilfestellungen, werfen die wichtigsten Fragen auf, über die sich zukünftige Markeninhaber im Klaren sein sollten und zeigen Ihnen, wie wir Sie bei Ihrem Vorhaben mit unserer langjährigen Erfahrung unterstützen können. Man brennt für eine Idee und hat schon viel Zeit, Herzblut und […]
Die Nizza-Klassifikation: Geltungsbereich, Aufbau und Anwendungspraxis
Um am Markt erfolgreich agieren und sich im Wettbewerbsumfeld behaupten zu können, ist ein passgenauer, umfassender, aber auch zukunftsgerichteter Schutz der Unternehmensmarken, dem geistigen Eigentum, unerlässlich. Dabei spielt bei der Markenanmeldung die Nizza-Klassifikation eine zentrale Rolle. Die Nizza-Klassifikation Die sog. Nizza-Klassifikation wurde 1957 im „Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren […]
Markenrechtliche Abmahnung
Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]
