Verwechslungsgefahr – wann kollidiert eine Marke mit älteren Rechten?

  Die erste Hürde ist genommen: die Marke wurde vom Markenamt als schutzfähig angesehen und wurde in das Markenregister eingetragen. Was aber, wenn es bereits Marken oder Kennzeichen mit älteren Rechten gibt und zu diesen Verwechslungsgefahr besteht? Einer grundsätzlich schutzfähigen Marke können sog. relative Schutzhindernisse entgegenstehen. Um diese geht es im nachfolgenden Artikel. Darüber hinaus […]

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Markenrechtliche Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungs­erklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer marken­recht­lichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]

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