Die erste Hürde ist genommen: die Marke wurde vom Markenamt als schutzfähig angesehen und wurde in das Markenregister eingetragen. Was aber, wenn es bereits Marken oder Kennzeichen mit älteren Rechten gibt und zu diesen Verwechslungsgefahr besteht? Einer grundsätzlich schutzfähigen Marke können sog. relative Schutzhindernisse entgegenstehen. Um diese geht es im nachfolgenden Artikel. Darüber hinaus […]
Schlagwort: abmahnung
Markenrechtliche Abmahnung
Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]
