Private Internet- oder Handynutzung am Arbeitsplatz – Abmahnung oder gar Kündigung berechtigt?

Immer wieder ist die private Nutzung des Internets oder des Mobiltelefons am Arbeitsplatz Gegenstand von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Der Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung – in einzelnen Fällen sogar eine (fristlose) Kündigung.

Ist das Vorgehen des Arbeitgebers gerechtfertigt?

Gerade in Zeiten, in denen die ständige Erreichbarkeit des Einzelnen status quo ist und die Verwendung von Socialmedia-Diensten wie Facebook und Whatsapp zum Alltag gehören, stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber berechtigt ist, dem Arbeitnehmer die private Internet- oder Mobiltelefonnutzung während der Arbeitszeit zu untersagen.

Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit zur Arbeit verpflichtet ist. Denn einzig die Erbringung der Arbeitsleistung verpflichtet den Arbeitgeber zur Entrichtung des Arbeitsentgeltes. Streng genommen ist daher jede private Tätigkeit während der Arbeitszeit eine Arbeitsverweigerung und kann folglich Gegenstand einer berechtigten Abmahnung sein. Daran ändert auch nicht, dass es geradzu selbstverständlich ist, mal eben seine privaten Emails abzurufen oder per Onlinebanking seinen Kontostand zu überprüfen. Die Ausrede „Das machen doch alle so!“ gilt nicht.

Jedoch gebietet sich jeweils die Überprüfung des Einzelfalles. In diesem Zusammenhang sei bemerkt, dass gerade Arbeitnehmer, welche einen Bildschirmarbeitsplatz haben, oftmals eine Internetbenutzungsverordnung vom Arbeitgeber vorgelegt bekommen. Es ist letztlich dem Arbeitgeber überlassen, was er seinen Arbeitnehmern gestattet. Die private Nutzung des betrieblichen PCs kann auch in Hinblick auf Virenbefall bedenklich sein. Hier kann es sein, dass sich der Arbeitnehmer schadensersatzpflichtig macht.

Grundsätzlich bleibt also festzuhalten, dass privates Surfen oder Telefonieren während der Arbeitszeit durchaus eine berechtigte Abmahnung zur Folge haben kann. Bei Aussprache einer Abmahnung und wiederholtem Verstoß wäre dann auch die ordentliche Kündigung rechtmäßig.

Eine außerordentliche (fristlose) Kündigung kann in gravierenden Einzelfällen ebenfalls berechtigt sein.

Fazit:

Ich empfehle sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern, solche Dinge im Voraus abzusprechen oder gar mittels Benutzungsverordnungen zu regeln.

Sollten Sie eine arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten haben, wenden Sie sich gerne vertrauensvoll an meine Kanzlei.