Zu Beginn des Jahres 2022 konnten wir für einen gewerblichen Mandanten erreichen, dass an ihn adressierte Warensendungen aus Japan, welche gebrauchte aber zu 100% authentische Artikel von Luxusmarken wie PRADA, RIMOWA und Louis Vuitton enthielten, auch ausgeliefert wurden. Das zuständige Hauptzollamt hatte mehrere Sendungen an unsere Mandantschaft zunächst zurückgehalten, weil es sich nach Ansicht der […]
Archive: Beispiele
Kartellrecht und Wettbewerbsrecht – Was ist erlaubt im Multi-Level-Marketing (MLM)?
Wir haben in den vergangenen Wochen ein Unternehmen vertreten, welches sich als Teil eines internationalen Multi-Level-Marketing-Systems diversen Behinderungen in der unternehmerischen Tätigkeit durch die Konzernleitung ausgesetzt sah. Wir sind froh darüber und stolz darauf, dass wir unsere Mandantschaft dabei unterstützen konnten, dass sie ihre Verkaufstätigkeiten wie gewohnt wieder aufnehmen konnte und so die Existenz des […]
Urheberrecht – Streit zwischen Social-Media-Agentur, PR-Agentur und Herausgeber eines Magazins
Wir haben einen Herausgeber eines Magazins erfolgreich vor dem Landgericht Frankfurt am Main vertreten. Unserer Mandantschaft (GmbH) wurde vorgeworfen, Fotografien eines Models veröffentlicht zu haben ohne die dazu notwendigen Rechte gehabt zu haben. Der Streit wurde im Dreiecksverhältnis zwischen der Social-Media-Agentur, die behauptete, Rechteinhaberin zu sein, einer PR-Agentur, welche für die Gestaltung des gesamten Layouts […]
Franchisevertrag und die Nutzung der Marken des Franchisegebers
Wir vertreten seit August 2021 ein Unternehmen aus der Tiernahrungsbranche in Zusammenhang mit Franchise-Recht und Markenrecht. Aufgrund einer bereits beendeten Kooperation sieht sich unsere Mandantschaft Ansprüchen ausgesetzt. Die Rechtmäßigkeit wird derzeit vor dem Landgericht Frankfurt am Main verhandelt. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Verkauf von Marke und Domains – Vertretung eines Unternehmens bei „freundlicher Übernahme“ M&A
Wir haben soeben ein Unternehmen aus dem Rhein-Main-Gebiet in Zusammenhang mit dem Verkauf des eigenen Firmennamens, der entsprechend eingetragenen Wortmarke und den „dazugehörigen“ Domains an einen namhaften Konzern mit den Schwerpunkten Automatisierung und Digitalisierung in der Industrie vertreten. In dieser Sache gab es kein „Gegeneinander“ sondern eine durchweg konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertretern des Konzerns, […]
UPDATE – Filesharing – LG Frankfurt bestätigt Klageabweisung gegen RKA in der Berufung
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass wir für unseren Mandanten einen Erfolg vor dem AG Frankfurt gegen die Kanzlei RKA und die Koch Media GmbH erringen konnten. https://www.kanzleibrehm.de/abmahnung-fileashring-ag-frankfurt-weist-klage-von-rka-ab-sekundaere-darlegungslast/ In der Berufungsinstanz hat nunmehr das LG Frankfurt das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Unser Mandant haftet nicht für den Vorwurf des Filesharings. Er konnte die ihm obliegende sekundäre […]
Vertretung von Unternehmen gegen GEMA Forderungen – Pflicht zum Vertragsschluss?
Wir erhalten derzeit mehrfach Anfragen von Unternehmen, welche von der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) mit der Zusendung von Vertragsunterlagen kontaktiert werden. Teils über einen längeren Zeitraum wurde ein nunmehr von uns vertretenes Unternehmen zur Unterzeichnung der vorgefertigten Verträge aufgefordert – und zwar, ohne dass aus unserer Sicht auch nur ein Anlass […]
Werbung mit „Detox“ für Tee: wettbewerbswidrig!
Lebensmittel mit bestimmten Eigenschaften zu bewerben, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Die Folge: Unterlassungsansprüche, die Wettbewerber außergerichtlich, aber auch gerichtlich durchsetzen können. So in einem gerichtlichen Eilverfahren, das wir für einen Mandanten vor dem LG Frankfurt am Main führten. Unser Mandant, ein Teeproduzent, hatte uns beauftragt, einen Mitbewerber abzumahnen, der einen Kräutertee mit […]
Keine Kostenerstattung für Patentanwalt im rein wettbewerbsrechtlichen Verfahren
Kostenerstattungsansprüche sind regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Aber nicht alle (Anwalts)Kosten, die entstehen, sind auch immer erstattungsfähig. So in einem Fall, in dem wir einen Mandanten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren vertreten haben. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, mehrere Lampen zu „kopieren“ und zu vertreiben – unser Mandant wurde aufgefordert, das zu unterlassen. Gestützt wurde der Anspruch von […]
Eingetragene Marke schützen: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Abschlusserklärung!
Wer eine fremde Marke im geschäftlichen Kontext nutzen will, darf das nur mit Zustimmung des Inhabers der (eingetragenen) Marke. Notwendig ist dafür ein Lizenzvertrag, der Art und Umfang der Nutzungsbefugnis regelt. Wer ohne Erlaubnis eine Marke nutzt, muss mit einer Abmahnung im Markenrecht und einer Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung rechnen. So im Falle eines […]
