Verwechselungsgefahr zwischen „Skype“ und „Sky“ bejaht – Klage von „Skype“ abgewiesen

Das EuG verwehrt dem Internettelefonie-Unternehmen Skype für das Wort-/Bildzeichen „skype“ den Schutz als Gemeinschaftsmarke. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass eine zu große Ähnlichkeit mit der Wortmarke «Sky» des Pay-TV Giganten und daher Verwechselungsgefahr besteht (EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-423/12; T-183/13; T-184/13). Bereits im Jahr 2004 meldete das Unternehmen Skype beim Harmonisierungsamt für […]

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Waldorf Frommer Abmahnungen im Januar 2015 – was wird abgemahnt?

Auch im neuen Jahr 2015 werden von der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer vielfach Abmahnungen im Filesharing-Bereich ausgesprochen.Vorwurf ist stets das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken in sogenannten Internettauschbörsen (Peer-To-Peer-Netzwerke, P2P-Netzwerke). Folgende Werke werden aktuell von Waldorf Frommer abgemahnt: – „Der Richter – Recht oder Ehre“ im Auftrag von Warner Bros. Entertainment GmbH – „Edge of […]

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Abmahnung durch Waldorf Frommer – keine € 915,00 zahlen!

Derzeit werden von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie Warner Bros. Entertainment GmbH, Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, Bastei Lübbe AG und Universum Film GmbH Abmahnungen wegen des Anbietens von Filmen, Serien und Hörbüchern ausgesprochen. Der Vorwurf ist stets das Bereitstellen von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen einer Internettauschbörse wie […]

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Was wird aktuell abgemahnt? Waldorf Frommer, Daniel Sebastian, FAREDS

Die Abmahnflut scheint weiterhin unvermindert durch Deutschland zu rollen. In den letzten Wochen sind weitere Abmahnungen wegen unerlaubter Vervielfältigung von Filmen und Tonaufnahmen in der Kanzlei eingegangen. Unabhängig von dem Auftraggeber und der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei ist das Prinzip stets Dasselbe. Dem Empfänger der Abmahnung wird im Namen des vermeintlichen Rechteinhabers vorgeworfen, er habe über seinen […]

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Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung und Framing – ein Überblick

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so bereits 2003 urteilte. Doch wie sieht die Rechtslage aus, wenn der fremde Content im Wege des Framings auf der eigenen Seite eingebettet wird? Linking: […]

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Domain vs. Marke – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]

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Waldorf Frommer – Wie reagiere ich richtig auf die Abmahnung?

Seit dem heutigen Tage liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München zur Bearbeitung vor. Diesmal erhebt die bekannte Abmahnkanzlei den Vorwurf der Verbreitung der US-Sitcom „Friends With Better Lives“. Hier soll nicht auf diese spezielle Abmahnung, sondern auf die massenhaft ausgesprochenen Abmahnungen der Münchener Kanzlei Bezug genommen werden. Die Kanzlei vertritt derzeit […]

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Private Internet- oder Handynutzung am Arbeitsplatz – Abmahnung oder gar Kündigung berechtigt?

Immer wieder ist die private Nutzung des Internets oder des Mobiltelefons am Arbeitsplatz Gegenstand von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Der Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung – in einzelnen Fällen sogar eine (fristlose) Kündigung. Ist das Vorgehen des Arbeitgebers gerechtfertigt? Gerade in Zeiten, in denen die ständige Erreichbarkeit des Einzelnen status quo ist und die Verwendung von Socialmedia-Diensten wie […]

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Europäischer Gerichtshof entscheidet für das freie Verlinken

Direkte Links sind erlaubt, Einbetten unter Umständen auch: Der Europäische Gerichtshof konkretisiert in einem ersten Urteil eine alte EG-Richtlinie fürs Facebook-Zeitalter. Tenor: Staaten sollten die Rechte von Urhebern nicht durch extreme Auslegungen allzu sehr ausweiten. Wer im Netz ein Suchportal mit Links zu Artikeln betreibt, braucht dafür keine Erlaubnis der Urheber der Texte. Das hat […]

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