Interview der Wirtschaftswoche mit RA Markus Brehm zum Thema Markenrecht

Medien:Die Redaktion der Wirtschaftswoche hat RA Markus Brehm zu einem aktuellen Fall des Markenrechts rund um Yoko Ono und eine Bar in Hamburg interviewt. Lesen Sie hier weiter:

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Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) [...]   

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Anmeldung von Marken – Der Mehrwert einer umfassenden Recherche

Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten [...]   

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Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber.Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim [...]   

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Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig.Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich [...]   

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OLG Köln: Der „Gold-Teddy“ von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke „Goldbären“

Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen.Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken "Goldbär" und "Goldbären". Die Firma Lindt stellt [...]   

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Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie „Psychotherapie “ UWG

Abmahnung von RA Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie "Psychotherapie " UWGSeit dem heutigen Tag vertreten wir einen Mandanten, welchem eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aus Augsburg zugestellt worden ist. Nach [...]   

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AG Frankfurt weist Klage von BaumgartenBrandt ab – keine korrekte IP-Adressen-Ermittlung

Adressaten einer Abmahnung können sich gegen eine Filesharing-Abmahnung auch dann erfolgreich wehren, wenn der notwendige Nachweis, dass die IP-Adresse des fraglichen Anschlusses korrekt ermittelt wurde, nicht erbracht wurde. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des [...]   

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ODR-Verordnung Nr. 524/2013 der EU zur Onlinestreitbeilegung – Vorsicht Abmahnung droht!

Am Samstag, den 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten. Die Verordnung soll die Verwendung der sog. "Online Dispute Resolution" (ODR) - zu deutsch etwa Online-Streitbeilegung - vorantreiben.Dabei handelt es sich um ein Portal der EU-Kommission, über welches [...]   

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BGH, Urteil v. 11.06.2015, I ZR 75/14: Tauschbörse III – welche Folgen hat die Entscheidung für Abgemahnte?

Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich im Sommer 2015 gleich in drei Verfahren mit dem Thema Filesharing beschäftigen. In allen drei Verfahren liegen nunmehr die Volltextveröffentlichungen des BGH vor. Im Folgenden beschäftigen wir uns mit der wohl am ehesten relevanten Entscheidung für die [...]   

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BGH zur Schadensersatz­pflicht bei Filesharing

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am gestrigen Tag drei Urteile des OLG Köln bestätigt, nach welchen eine Haftung des Anschlussinhabers bei Nutzung von Filesharingsoftware bejaht wurde und demnach den jeweiligen Rechteinhabern Ansprüche auf Schadensersatz und Anwaltskostenerstattung [...]   

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Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung und Framing – ein Überblick

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so bereits 2003 urteilte. Doch wie sieht die Rechtslage [...]   

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Domain vs. Marke – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es [...]   

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Abmahnung – Brauche ich ein Impressum bei Xing?

Seit einiger Zeit werden Inhaber von Xing-Profilen wegen fehlendem oder unvollständigem Impressum abgemahnt. Die Abmahnungen sind auf einen Verstoß gegen das Telemediengesetz (TMG) gestützt, wobei die Abmahner von einer Wettbewerbsrechtsverletzung zu Lasten desjenigen, der seiner [...]   

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Abmahnung wegen Louis Vuitton Fälschungen – Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit Sitz in Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag der

Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France

vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des [...]   

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BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Peek & Cloppenburg KG

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit ging es um zwei Bekleidungshäuser mit dem gleichen Namen, die sich im Laufe der Jahre bezügliches ihres Angebotes auseinander entwickelt hatten. Das eine Unternehmen ist im Raum Norddeutschlands tätig. Es befürchtete, dass es mit dem [...]   

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Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing – Vorwurf unbegründet

Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing - Vorwurf unbegründet!Unserem Mandanten wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH + Co Produktionsgesellschaft im Jahre 2012 der Vorwurf des [...]   

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