Markenrechtliche Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungs­erklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer marken­recht­lichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]

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Einstweilige Verfügung: Das sollten Sie wissen!

Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]

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Einstweilige Verfügung: Was tun?

Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegen­heiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]

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Interview der Wirtschaftswoche mit RA Markus Brehm zum Thema Markenrecht

Medien: Die Redaktion der Wirtschaftswoche hat RA Markus Brehm zu einem aktuellen Fall des Markenrechts rund um Yoko Ono und eine Bar in Hamburg interviewt. Lesen Sie hier weiter: http://www.wiwo.de/lifestyle/yoko-ono-verklagt-yoko-mono-und-john-lemon-warum-es-so-riskant-ist-namen-abzuwandeln/20643638.html Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihre Kanzlei Brehm

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Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) enthält, an den Rechteinhaber übersendet wurde. Was war passiert? Der Mandant hatte über ein Onlineportal Waren bestellt. Dieses […]

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Markenanmeldung – Der Mehrwert einer umfassenden Markenrecherche

Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Markenanmeldung ohne professionelle Markenrecherche in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten Verfahren der Markenameldung nicht die Schwierigkeit dar. Diese liegt darin, zu überprüfen, ob […]

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Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber. Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt f.d. Binnenmerkt (HABM) oder bei der WIPO eingetragen ist, Verstöße gegen seine Rechte sowohl strafrechtlich […]

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Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]

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OLG Köln: Der „Gold-Teddy“ von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke „Goldbären“

Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“. Die Firma Lindt stellt seit einigen Jahren eine Schokoladenfigur in Bärenform her, welche in […]

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Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie „Psychotherapie “ UWG

Abmahnung von RA Michael Schuler wegen Verstoßes gegen Richtlinie „Psychotherapie “ UWG Seit dem heutigen Tag vertreten wir einen Mandanten, welchem eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Schuler, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aus Augsburg zugestellt worden ist. Nach uns vorliegenden Informationen sind unzählige bundesweit tätige Psychotherapeuten und Psychotherapie-Praxen von Rechtsanwalt Schuler abgemahnt worden. Was ist Gegenstand […]

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AG Frankfurt weist Klage von BaumgartenBrandt ab – keine korrekte IP-Adressen-Ermittlung

Adressaten einer Abmahnung können sich gegen eine Filesharing-Abmahnung auch dann erfolgreich wehren, wenn der notwendige Nachweis, dass die IP-Adresse des fraglichen Anschlusses korrekt ermittelt wurde, nicht erbracht wurde. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Frankfurt am Main, Aktenzeichen 31 C 3479/14, welche wir für unsere Mandantin errungen haben. Wie lautet der Vorwurf, […]

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ODR-Verordnung Nr. 524/2013 der EU zur Onlinestreitbeilegung – Vorsicht Abmahnung droht!

Am Samstag, den 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten. Die Verordnung soll die Verwendung der sog. „Online Dispute Resolution“ (ODR) – zu deutsch etwa Online-Streitbeilegung – vorantreiben. Dabei handelt es sich um ein Portal der EU-Kommission, über welches Verbrauchern die Möglichkeit eröffnet wird, Beschwerden über Onlinehändler mit Sitz innerhalb der EU einzureichen. […]

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BGH, Urteil v. 11.06.2015, I ZR 75/14: Tauschbörse III – welche Folgen hat die Entscheidung für Abgemahnte?

Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich im Sommer 2015 gleich in drei Verfahren mit dem Thema Filesharing beschäftigen. In allen drei Verfahren liegen nunmehr die Volltextveröffentlichungen des BGH vor. Im Folgenden beschäftigen wir uns mit der wohl am ehesten relevanten Entscheidung für die Zukunft – BGH, Urteil v. 11.06.2015, I ZR 75/14: Tauschbörse III. Der Volltext […]

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BGH zur Schadensersatz­pflicht bei Filesharing

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am gestrigen Tag drei Urteile des OLG Köln bestätigt, nach welchen eine Haftung des Anschlussinhabers bei Nutzung von Filesharingsoftware bejaht wurde und demnach den jeweiligen Rechteinhabern Ansprüche auf Schadensersatz und Anwaltskostenerstattung zugesprochen wurden. Was bedeutet das Urteil des BGH für die Zukunft? Grundsätzlich muss einmal die Urteilsbegründung des BGH […]

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Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung und Framing – ein Überblick

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so bereits 2003 urteilte. Doch wie sieht die Rechtslage aus, wenn der fremde Content im Wege des Framings auf der eigenen Seite eingebettet wird? Linking: […]

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Domain vs. Marke – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?

Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]

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Abmahnung – Brauche ich ein Impressum bei Xing?

Seit einiger Zeit werden Inhaber von Xing-Profilen wegen fehlendem oder unvollständigem Impressum abgemahnt. Die Abmahnungen sind auf einen Verstoß gegen das Telemediengesetz (TMG) gestützt, wobei die Abmahner von einer Wettbewerbsrechtsverletzung zu Lasten desjenigen, der seiner Impressumspflicht nachkommt, ausgehen. Betrifft die Abmahnwelle auch private Nutzer von Xing? Bislang sind vorrangig selbstständige Rechtsanwälte betroffen. Ob sich die […]

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Filesharing: AG Frankfurt weist Klage von RKA f. Koch Media GmbH ab – sekundäre Darlegungslast

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit einer Entscheidung vom 05.03.2020 eine Klage nach Filesharing Abmahnung der Kanzlei RKA im Auftrag der Koch Media GmbH abgewiesen. Das Gericht ging von der Erfüllung der sekundären Darlegungslast des Beklagten aus. Der Beklagte erhielt 2015 eine Abmahnung wegen des PC-Spiels „This War Of Mine“. Unser Mandant wurde 2015 […]

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Abmahnung wegen Louis Vuitton Fälschungen – Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit Sitz in Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des Luxus-Designer-Labels LOUIS VUITTON ab. Neben vielen weiteren Marken hält die Louis Vuitton Malletier insbesondere die Wortmarke „Louis Vuitton“, das allseits bekannte „LV“-Logo als Bildmarke […]

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