Verwechselungsgefahr zwischen „Skype“ und „Sky“ bejaht – Klage von „Skype“ abgewiesen

Das EuG verwehrt dem Internettelefonie-Unternehmen Skype für das Wort-/Bildzeichen „skype“ den Schutz als Gemeinschaftsmarke. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass eine zu große Ähnlichkeit mit der Wortmarke «Sky» des Pay-TV Giganten und daher Verwechselungsgefahr besteht (EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-423/12; T-183/13; T-184/13). Bereits im Jahr 2004 meldete das Unternehmen Skype beim Harmonisierungsamt für […]

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Waldorf Frommer – Wie reagiere ich richtig auf die Abmahnung?

Seit dem heutigen Tage liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München zur Bearbeitung vor. Diesmal erhebt die bekannte Abmahnkanzlei den Vorwurf der Verbreitung der US-Sitcom „Friends With Better Lives“. Hier soll nicht auf diese spezielle Abmahnung, sondern auf die massenhaft ausgesprochenen Abmahnungen der Münchener Kanzlei Bezug genommen werden. Die Kanzlei vertritt derzeit […]

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Private Internet- oder Handynutzung am Arbeitsplatz – Abmahnung oder gar Kündigung berechtigt?

Immer wieder ist die private Nutzung des Internets oder des Mobiltelefons am Arbeitsplatz Gegenstand von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Der Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung – in einzelnen Fällen sogar eine (fristlose) Kündigung. Ist das Vorgehen des Arbeitgebers gerechtfertigt? Gerade in Zeiten, in denen die ständige Erreichbarkeit des Einzelnen status quo ist und die Verwendung von Socialmedia-Diensten wie […]

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