Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrecht erhalten? Man wirft Ihnen die Verwendung eines geschützten Begriffes oder Logos vor? Zudem fordert man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung meist vierstelliger Beträge? Als Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung sieht man sich einer Menge von Vorwürfen und Forderungen ausgesetzt. Das ist der Vorwurf Mit […]
Autor: Jens Schleifenbaum
Einstweilige Verfügung: Das sollten Sie wissen!
Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]
Einstweilige Verfügung: Was tun?
Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegenheiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]
