Markenrecht

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“Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.” § 3 Abs. 1 MarkenG

Die Marke ist eines der wichtigsten gewerblichen Schutzrechte. Schützen Sie sie!

Durch den Schutz eines Begriffes, einer Firmenbezeichnung oder eines Firmenlogos entsteht ein Ausschließlichkeitsrecht. Als Markeninhaber sind Sie alleine berechtigt, den Begriff oder das Zeichen zu nutzen. Zudem können Sie Dritten die Verwendung Ihres Zeichens untersagen. Um mit Ihrem Produkt oder Ihrer Dienstleistung auf dem Markt aufzutreten, ist ein individueller Name und/oder ein Logo unerlässlich. Aus diesem Grund gewinnt die professionelle Betreuung einer Markenanmeldung sowie die Überwachung von bestehenden Marken zunehmend an Bedeutung. Hier gilt, dass eine umfangreiche Recherche vor der Anmeldung oftmals Ärger, Zeit und Kosten eines stets riskanten Widerspruchs gegen Ihre Markeneintragung verhindert.  Ich biete Ihnen daher im Rahmen der Anmeldung einer neuen Marke:

  • professionelle Markenrecherche inkl. Firmennamenrecherche und Domainrecherche
  • professionelle Ähnlichkeitsrecherche mit erfahrenen Dienstleistern
  • Beratung über die Anmeldungsfähigkeit sowie Risiken eines Widerspruches gegen Ihre Anmeldung
  • Erstellung einer Markentaktik für Deutschland, EU oder weltweit
  • Durchführung und Betreuung des Anmelde- und Eintragungsverfahrens

 

Sollten Sie bereits Markeninhaber sein, ist es von enormer Wichtigkeit, Ihre eingetragene Marke zu schützen. Hier gilt es, gegen Marken welche zu Ihrer Marke Verwechselungsgefahr aufweisen, Widerspruch zu erheben. Eine ständige Überwachung der entsprechenden Markenregister ist hier Voraussetzung. Ich  biete Ihnen daher auch:

  • Überwachung (Monitoring) von bestehenden Marken mit oder ohne Dienstleister
  • Betreuung im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA sowie eventueller Rechtsmittelverfahren
  • Ständiges Reporting

 

Ferner berate ich Sie in allen sonstigen Angelegenheiten rund um das Markenrecht, als da wären:

  • Abmahnungen wegen Veretzung von Kennzeichenrechten
  • Vorwurf der Markenrechtsverletzung wegen Einfuhr von Produktfälschungen, Grauimporten o.ä.
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren mit Zollbehörden
  • Lizenzangelegenheiten

 

 

Lesen Sie nun in alphabetischer Reihenfolge zu den Einzelheiten des Marken- und Kennzeichenrechts:

Abmahnung

Gerade im Kennzeichen- bzw. Markenrecht wird das Mittel der Aussprache einer Abmahnung durch einen (vermeintlichen) Rechteinhaber gegenüber einem (vermeintlichen) Rechteverletzer sehr häufig in Anspruch genommen, da auf diese Art und Weise zeitnah und vergleichsweise kostengünstig ohne Einschaltung der Gerichte eine Herstellung eines rechtskonformen Zustands möglich ist.

Der Aussprache einer markenrechtlichen Abmahnung ist in aller Regel die Verletzung eines Markenrechts vorausgegangen. Hier sind diverse Fallkonstellationen denkbar, in denen ein Inhaber eines Markenrechts oder einer geschäftlichen Bezeichnung einem anderen untersagen will, das geschützte Zeichen oder ein mit diesem verwechslungsfähiges Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Zumeist werden mit der markenrechtlichen Abmahnung Unterlassungsansprüche, Vernichtungsansprüche, Rückrufansprüche, Auskunftsansprüche insbesondere aber auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Sofern Sie sich in Ihren Markenrechten verletzt fühlen, beraten wir Sie gerne über Ihre Möglichkeiten.

Haben Sie hingegen eine Abmahnung erhalten, in welcher Ihnen eine Markenrechtsverletzung zum Vorwurf gemacht wird, stehen wir Ihnen ebenfalls zur Verfügung.

Anmeldegebühren

Die Höhe der Gebühren, die für eine Markenanmeldung an das jeweilige Markenamt entrichtet werden müssen, ist einerseits abhängig von

  • dem Territorium, in welchem Markenschutz begehrt wird und
  • der Anzahl der Klassen von Waren und Dienstleistungen, für welche Markenschutz begehrt wird.

 

Die Anmeldegebühr für eine nationale Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in bis zu 3 Waren- und Dienstleistungsklassen beträgt EUR 300,00 bzw. EUR 290,00 bei elektronischer Anmeldung.

Die Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) kostet bei der anmeldung in einer Nizzaklasse EUR 850,00 bei elektronischer Anmeldung. Für die Anmeldung in einer zweiten Nizzaklasse entsteht eine Gebühr von zusätzlich EUR 50,00. Für jede weitere Klasse nach der Zweiten kommen EUR 150,00 hinzu.

Ein Antrag auf Internationale Registrierung einer Marke in den 95 Mitgliedsstaaten des Madrider Markenabkommens (MMA) oder des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) löst ebenfalls Kosten aus, welche mit Hilfe eines Onlinerechners der World Intellectual Property Organization WIPO ermittelt werden können.

Geschäftliche Bezeichnung

Unter einer geschäftlichen Bezeichnung versteht man Unternehmenskennzeichen und Werktitel (siehe jeweils dort).

Marke

Alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können als Marke geschütztt werden. (vgl. § 3 MarkenG)

Markenrecherche

Die Markenrecherche – wie wir sie unseren Mandanten anbieten – dient der Ermittlung der Möglichkeiten und Erfolgsaussichten der Eintragung der vom Mandanten gewünschten Marke in dem jeweiligen Schutzgebiet. Hierbei ist von besonders hoher Bedeutung, dass die entsprechenden nationalen und internationalen Markenregister auf Markenrechte durchsucht werden, welche eine Kollisions- bzw. Verwechselungsefahr mit dem gewünschten Zeichen des Mandanten aufweisen.Maßgeblich ist in diesem Zusammenhang stets der Zeirang der Marke (siehe auch unter Prioritätsgrundsatz).

Insofern ist die Durchführung einer Identitäts- und insbesondere einer Ähnlichkeitsrecherche im Vorfeld der Anmeldung der Marke bzw. der Nutzung des gewünschten Zeichens nach unserer Auffassung unerlässlich. Das Nichtbetreiben einer solchen Recherche kann zur Folge haben, dass Sie ein Zeichen beispielsweise als Firmenlogo nutzen und Ihnen untersagt werden kann, was durchaus zur Folge haben kann, dass Sie Ihr Unternehmen, Ihre Produkte oder eine gesamte Produktschiene umbenennen müssen, was mit empfindlichem organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden ist – ganz zu schweigen vom hiermit einhergehenden Imageverlust.

Prioritätsgrundsatz oder “Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!”

Im Markenrecht gilt der Prioritätsgrundsatz. Die Anwendung dieses Grundsatzes hat zur Folge, das der Inhaber des älteren Zeichens dem Inhaber des jüngeren Zeichens die Verwendung untersagen kann, sofern eine markenmäßige Kollision vorliegt. § 6 MarkenG regelt diesen Grundsatz ausdrücklich.

Die Bestimmung des Zeitranges lässt sich bei eingetragenen Marken anhand des Tags der Anmeldung bestimmen. Dieser ist in den Markenregistern stets aufgeführt.

Im Falle einer Benutzungsmarke oder einer geschäftlichen Bezeichnung bzw. eines Unternehmenskennzeichens gestaltet sich die Ermittlung des Zeitranges schwieriger und ist daher häufig Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen.

Unternehmenskennzeichen

“Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.” (§ 5 MarkenG)

Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft eines Zeichens ist zu bejahen, „wenn es geeignet ist, die Waren, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren somit ohne Verwechselungsgefahr von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ (EuGH, diverse Entscheidungen, seit 1999)

Werktitel

“Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.” (§ 5 MarkenG)

 

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