Eine einstweilige Verfügung – abgekürzt eV – ist eine Maßnahme des sog. vorläufigen Rechtsschutzes. Sie ist im deutschen Recht weit verbreitet, ist aber auch und vor allem im Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht von großer Bedeutung. Was eine eV genau ist, unter welchen Voraussetzungen sie möglich ist und wie das Gericht entscheiden kann, wenn Antrag auf […]
Kategorie: Urheberrecht
Einstweilige Verfügung: Was tun?
Wird einem eine einstweilige Verfügung (eV) zugestellt – ob im Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht –, stellt sich sehr schnell die Frage: Was tun? Denn Nichtstun ist – wie meist in rechtlichen Angelegenheiten – keine Lösung. Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung ergangen ist, kläre ich in diesem Beitrag: 1. Nicht ignorieren! […]
Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing – Vorwurf unbegründet
Kanzlei Brehm auch im Berufungsverfahren erfolgreich gegen Waldorf Frommer: Filesharing – Vorwurf unbegründet! Unserem Mandanten wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernsehen GmbH + Co Produktionsgesellschaft im Jahre 2012 der Vorwurf des Filesharings gemacht. Mit einer Abmahnung forderte die Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Zahlung einer Summe […]
Abmahnung durch FPS Rechtsanwälte für Microsoft Corp. wegen Vertrieb gefälschter Software-Product Keys
Bereits in der Vergangenheit hat die Frankfurter Kanzlei FPS vielfach Abmahnungen im Auftrag der Microsoft Corp. wegen Verletzung des Markenrechts sowie des Urheberrechts ausgesprochen. Der Vorwurf ist in vielen Fällen der Verkauf von angeblich gefälschten Lizenzschlüsseln. Oftmals werden sogenannte Produkt-Keys auf der Handelsplattform eBay angeboten und ermöglichen dem jeweiligen Käufer die Freischaltung diverser Microsoft-Produkte. Betroffen […]
