Category Archives: Markenrecht

29 Apr

Schnäppchen aus China – es droht die Beschlagnahme sowie erhebliche Kosten durch Abmahnungen

Markenrecht, News, Wettbewerbsrecht

Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob das Paket Produktfälschungen (sog. Plagiate) enthält, an den Rechteinhaber übersendet wurde. Was war passiert? Der Mandant hatte über ein Onlineportal Waren bestellt. Dieses

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16 Apr

OLG Köln: Der “Gold-Teddy” von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke “Goldbären”

Markenrecht, News

Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u.a. Inhaberin der Wortmarken “Goldbär” und “Goldbären”. Die Firma Lindt stellt seit einigen Jahren eine Schokoladenfigur in Bärenform her, welche in

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02 Mrz

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Peek & Cloppenburg KG

Markenrecht

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit ging es um zwei Bekleidungshäuser mit dem gleichen Namen, die sich im Laufe der Jahre bezügliches ihres Angebotes auseinander entwickelt hatten. Das eine Unternehmen ist im Raum Norddeutschlands tätig. Es befürchtete, dass es mit dem gleichnamigen anderen Unternehmen, das im Westen, Süden und in der Mitte Deutschlands tätig ist, aufgrund dessen

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