Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Markenanmeldung ohne professionelle Markenrecherche in die Wege leiten. Das Ausfüllen des Anmeldeformulars stellt jedoch im gesamten Verfahren der Markenameldung nicht die Schwierigkeit dar. Diese liegt darin, zu überprüfen, ob […]
Kategorie: Markenrecht
Markenrecht – wie gefährlich ist der Handel mit Produktfälschungen?
Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber die alleinige Nutzung seiner Marke für seine Produkte und/oder Dienstleistungen zu und gewährt ihm außerdem das alleinige Bestimmungsrecht darüber. Auf dieser Grundlage kann derjenige, dessen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt f.d. Binnenmerkt (HABM) oder bei der WIPO eingetragen ist, Verstöße gegen seine Rechte sowohl strafrechtlich […]
Domaininhaber vs. Markeninhaber – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll?
Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist einzigartig. Logische Konsequenz ist, dass es gelegentlich zu Streitigkeiten kommt, wenn die gewünschte Internetadresse schon vergeben ist und der bisherige Inhaber seinen […]
Abmahnung „Lamzac“ v. Marijn Oomen durch Heinrich Partner Rechtsanwälte – Hilfe und Tipps
Unserer Kanzlei liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte (HPR) aus Frankfurt am Main vor. Diese mahnen im Auftrag von Herrn Marijn Aart Willem Oomen aus den Niederlanden die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten an dem „Sitzsack“ „Lamzac“ ab. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über die Handelsplattform eBay Fälschungen […]
Verkauf von La Martina Fälschungen – Abmahnung durch Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek
Seit vergangener Woche liegt uns eine Abmahnung der Frankfurter Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei vertritt Quilate Services SA mit Sitz in Chiasso, Schweiz in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, Produktfälschungen des Labels „La Martina“ über Ebay angeboten zu haben. Die für Abmahnungen im Markenrecht […]
Abmahnung durch FPS Rechtsanwälte für Microsoft Corp. wegen Vertrieb gefälschter Software-Product Keys
Bereits in der Vergangenheit hat die Frankfurter Kanzlei FPS vielfach Abmahnungen im Auftrag der Microsoft Corp. wegen Verletzung des Markenrechts sowie des Urheberrechts ausgesprochen. Der Vorwurf ist in vielen Fällen der Verkauf von angeblich gefälschten Lizenzschlüsseln. Oftmals werden sogenannte Produkt-Keys auf der Handelsplattform eBay angeboten und ermöglichen dem jeweiligen Käufer die Freischaltung diverser Microsoft-Produkte. Betroffen […]
Verwechselungsgefahr zwischen „Skype“ und „Sky“ bejaht – Klage von „Skype“ abgewiesen
Das EuG verwehrt dem Internettelefonie-Unternehmen Skype für das Wort-/Bildzeichen „skype“ den Schutz als Gemeinschaftsmarke. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass eine zu große Ähnlichkeit mit der Wortmarke «Sky» des Pay-TV Giganten und daher Verwechselungsgefahr besteht (EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-423/12; T-183/13; T-184/13). Bereits im Jahr 2004 meldete das Unternehmen Skype beim Harmonisierungsamt für […]
