Baumgarten Brandt und KSM GmbH unterliegen vor dem Amtsgericht Mannheim

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Mit Urteil vom 04.11.2015 hat das Amtsgericht Mannheim eine Klage der KSM GmbH, vertreten von der Kanzlei BaumgartenBrandt Rechtsnawälte, abgewiesen. Zur Begründung führt das Gericht an, die Klägerin habe nicht zur Überzeugung des Gerichts darlegen und beweisen können, dass der von uns vertretene Beklagte Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechstverletzung gewesen ist.

Vorwurf: Filesharing

Dem Beklagten wurde vorgeworfen, am 12.12.2009 das Filmwerk “Battle of the Brave” über Internettauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Das Unternehmen Guardaley habe die IP-Adresse unseres Mandanten ermittelt und beweissicher dokumentiert, dass über diese Rechtsverletzung der vorbenannte Film oder Teile daraus anderen Nutzern von Internettauschbörsen zum Download angeboten wurden.

Vorwurf unberechtigt

Unser Mandant hat bestritten, überhaupt Filesharing zu betreiben, den Film “Battle of the Brave” zu kennen oder ihn in welcher Form auch immer auf seinem PC gespeichert zu haben. Darüber hinaus konnte unser Mandant nachweisen, dass er den betreffenden Internetanschluss nicht alleine nutzte, sondern dass weiter Familienmitglieder – allesamt volljährig – ebenfalls eigenständig Zugang zu dem Internetanschluss hatten.

Die Entscheidungsgründe:

In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise: