Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Filesharing – wie reagieren Sie richtig?

News, Urheberrecht

Der in Berlin ansässige Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt seit Jahren u.a. für das Darmstädter Unternehmen DigiRights Administration GmbH die illegale Verbreitung von Musiktiteln ab, an denen die DigiRights Administration GmbH die Verbreitungsrechte hat oder zumindest zu haben vorgibt.

Ganz aktuell mahnt er auf wegen folgender Titel des Erfolgs-Samplers Bravo Hits Vol. 92 ab. Folgende Titel sind betroffen:

  • Sigala feat. Bryn Christopher – Sweet Lovin’ (Original Mix) (Titel 6 CD 2)
  • Kygo feat Maty Noyes – Stay (Titel 16 CD 2)
  • Gestört aber Geil feat. Sebastian Hämer – Ich & Du (Titel 20 CD 2)

 

Wie wir das von Abmahnungen im Bereich Filesharing kennen, wird dem Abgemahnten vorgeworfen, die vorbenannten Titel über eine Internettauschbörse (peer-to-peer-Netzwerk, P2P) mittels eines sog. Torrent-Clients heruntergeladen zu haben und sie gleichzeitig wieder einer Vilezahl von Nutzern der entsprechenden Tauschbörse zum Download angeboten haben. In genau diesem Angebot der jeweiligen Dateien liegt der eigentliche Vorwurf: Die widerrechtliche Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke ohne die Zustimmung des Rechteinhabers.

Eine solche Abmahnung richtet sich (zunächst) stets an den Inhaber des Internetanschlusses, über welchen die Rechtsverletzung begangen worden sein soll. Dies hat den Grund, dass RA Daniel Sebastian die IP-Adresse des betreffenden Anschluss, über den das Filesharing passiert sein soll, ermittelt und dokumentiert hat und dann über das sog. Auskunftsverfahren bei Gericht beantragt hat, den jeweiligen Telefonanbieter zu verpflichten, die zu der IP-Adresse gehörigen Adressdaten herauszugeben. Der Anschlussinhaber wird so von RA Daniel Sebastian mit Erhalt der Abmahnung aufgefordert,

  • eine strafbewehrte Unterlassungerklärung zu unterzeichnen
  • sowie einen Vergleichsbetrag zu zahlen (die Höhe des Betrages ist abhängig von der Anzahl der verbreiteten Werke).

 

Muss denn der Anschlussinhaber zahlen?

Grundsätzlich gilt:

“Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen den Anschluss nutzen konnten” BGH, Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12 – BearShare

Sofern also der Anschlussinhaber die Musiktitel nicht selbst – als Täter – in einer Tauschbörse angeboten hat und die Tat auch sonst nicht gefördert hat und weitere Personen seinen Internetanschluss selbstständig nutzen, haftet der Anschlussinhaber nicht.

Gerade in folgenden Konstellationen ist eine Haftung des Anschlussinhabers oft ausgeschlossen:

  • in Wohngemeinschaften
  • im Familienkreis mit volljährigen Familienmitgliedern

 

Doch auch in anderen Fallgestaltungen hat der Anschlussinhaber, der nicht Täter der Rechtsverletzung ist, gute Chancen sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen. Maßgeblich ist stes auch die Erfüllung der vom BGH in diversen Entscheidungen geforderten und konkretisierten sekundären Darlegungslast.

Die Frage, welche Voraussetzungen, an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast zu stellen sind, ist freilich zwischen Abmahnkanzleien und den Kanzleien, die die Abgemahnten vertreten, heftig umstritten. So fordert die Abmahnkanzlei stets ein Maximum an Vortrag und wünscht sich stets, dass der Abgemahnte Nachforschungen anstelt und den Täter “auf dem Silbertablett präsentiert”.

Dazu ist der Abgemahnte jedoch nicht verpflichtet.

Unsere Empfehlung:

Lassen Sie sich unbedingt anwaltlich beraten BEVOR Sie irgendetwas unternehmen!

Immer wieder haben wir mit Fällen zu tun, in denen der Abgemahnte vorschnell bei der Abmahnkanzlei angerufen hat und bereits Angaben zum Sachverhalt gemacht hat, die ihm zum Nachteil gereichen können. Oftmals wird auch vorschnell eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben. Diesen Ratschlag erhält man oftmals von Personen (auch Rechtsanwaltskollegen), denen womöglich die Erfahrung und der Umgang mit Abmahnkanzleien fehlt.

Eine Unterlassungserklöärung muss nur abgeben, wer entweder Täter oder Störer ist!

Wie Sie sehen, ist das Feld der urheberrechtlichen Abmahnung recht komplex und es kommt auf diverse Kleinigkeiten und Formulierungen an.

Nutzen Sie daher BEVOR Sie etwas unternehmen unsere kostenlose telefonische Erstberatung.

In diesem Telefonat schildern Sei uns Ihre Abmahnangelegenheit und wir klären Sie auf, ob Sie verpflichtet sind, eine Unterlassungserklärung abzugeben oder zu zahlen. Weiter klären wir Sie über die Risiken, Handlungsmöglichkeiten und natürlich die entstehenden Kosten auf.

Nach unserem Erstberatungsgespräch entscheiden Sie, ob Sie uns zum Festpreis mit Ihrer Verteidigung beauftragen wollen.

Folgende Vorteile bieten wir Ihnen:

  • Wir vertreten unsere Mandanten bundesweit
  • schnelle unkomplizierte Kommunikation per Email, Telefon
  • kein Termin in unserer Kanzlei notwendig
  • Erfahrung aus unzähligen Abmahnfällen
  • kostenlose Erstberatung am Telefon vom Rechtsanwalt (kein Callcenter)
  • Vertretung zum Festpreis – keine versteckten Kosten

 

Nutzen sie unsere Erfahrung.

Ihre Kanzlei Brehm